Samtgemeinde Ilmenau
Wappen der Region
Radwege am Rathaus in Melbeck
Bürger
Tourismus
Wirtschaft
Marktplatz
Was erledige ich wo?

Wer? Was? Wo? Ihr Wegweiser bei Behördengängen...

Hier finden Sie schnell den für Sie zuständigen Ansprechpartner für die Samtgemeinde Ilmenau . Informieren Sie sich über anfallende Gebühren und benötigte Unterlagen. Geben Sie einfach ein Stichwort wie „Personalausweis“ oder „Kfz“ in das obere Feld, Dienstleistung, ein und nennen Sie in der zweiten Zeile Ihren Wohn- bzw. Geschäftssitz. Alternativ können Sie ein Thema über den alphabetischen Index suchen.

Europäischer Patentanwaltin/Europäischer Patentanwalt Aufnahme in die Patentanwaltkammer als Patentanwalt oder Syndikuspatentanwalt

Es wurden keine zuständigen Stellen gefunden.

Leistungsbeschreibung

Ein europäischer Patentanwalt, der in einem anderen Mitgliedstaat, in dem der Beruf des Patentanwalts reglementiert ist, niedergelassen ist und der in die Patentanwaltskammer aufgenommen ist, ist berechtigt, sich unter der Berufsbezeichnung seines Herkunftsstaates zur Rechtsbesorgung auf dem Gebiet des ausländischen und des internationalen gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland niederzulassen (niedergelassener europäischer Patentanwalt).

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt beim Deutsches Patent- und Markenamt.

Welche Unterlagen werden benötigt?

jährlich wiederholend:

  • Bescheinigung der im Herkunftsstaat zuständigen Behörde darüber, dass die antragstellende Person in diesem Staat als Patentanwalt bzw. Syndikuspatentanwalt niedergelassen ist

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Welche Fristen muss ich beachten?

Es müssen ggf. Fristen beachtet werden. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Urheber

List-ID 844 (Positivliste; Stand: 13.09.2018)

Fachlich freigegeben durch

Niedersächsisches Justizministerium

Fachlich freigegeben am

13.09.2018

Wichtige Informationen zum Thema

Zum Thema

Ihre Ansprechpartner

Samtgemeinde Ilmenau

Am Diemel 2
21406 Melbeck

04134 908-0
04134 908-69
info@samtgemeinde-ilmenau.de
ANZEIGEN
LINK: Sparkasse Lüneburg Willkommen
(https://www.sparkasse-lueneburg.de/)

LINK: Pendlerportal
(http://lueneburg.pendlerportal.de/)

Sie sind Berufspendler und suchen eine regelmäßige Mitfahrgelegenheit?

www.pendlerportal.de